Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sky Österreich Fernsehen GmbH für Sky X (Stand 01.07.2024)
Die Sky Österreich Fernsehen GmbH („wir“, erreichbar unter +43 1 4240188) bietet Ihnen als Abonnent („Sie“) den Streaming-Dienst Sky X an. Sky X können Sie über Ihre mit dem Internet verbundenen Endgeräte nutzen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Grundlage unserer Vertragsbeziehung dar:

1. UNSERE LEISTUNG

1.1 WELCHE PAKETE KÖNNEN SIE BUCHEN?
Sie haben die Möglichkeit ein unbefristetes Abonnement über die auf www.skyx.sky.at angebotenen Pakete zu buchen.

1.2 WELCHE INHALTE SIND IN DEN PAKETEN ENTHALTEN?
Die verfügbaren Inhalte/Kanäle des jeweiligen Paketes sind hier zu finden: www.skyx.sky.at/hilfe/artikel/sky-x-senderuebersicht .Ab 01.07.2025 sind folgende Kanäle nicht mehr verfügbar: ORF1 HD, ORF2 HD, ServusTV HD, Puls4, ATV HD, RTL, VOX, RTL ZWEI, ntv, Sat1, ProSieben Austria, Kabel Eins Austria, Nitro, RTL UP, Super RTL, ATV II, Puls24 HD, Sixx Austria, Sat1 Gold, Kabel1 Doku, Pro Sieben Maxx, ORF III HD, ORF Sport+ HD.

1.3 KÖNNEN SIE INHALTE AUCH HERUNTERLADEN?
Wir bieten einzelne, ausgewählte Inhalte Ihres Abonnements, abhängig von den bestehenden lizenzrechtlichen Vorgaben, zum temporären Herunterladen zur Nutzung im Offline-Modus an.

Bitte beachten Sie:
Die Wiedergabe von Inhalten im Offline-Modus ist nur möglich
- innerhalb von 30 Tagen nach dem Herunterladen und
- innerhalb 48 Stunden, nachdem mit der Wiedergabe begonnen worden ist (Neustarten, Anhalten oder Stoppen der Inhalte bewirkt keine Verlängerung der noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne) und
- solange die uns eingeräumte Lizenz von unserem jeweiligen Lizenzgeber nicht abgelaufen ist und
- solange Ihr Abonnement nicht beendet ist.

Nach Beendigung des Abonnements können Sie nicht mehr auf gespeicherte Inhalte zugreifen.

2. VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON SKY X

2.1 WELCHE VORAUSSETZUNGEN MUSS IHRE INTERNETVERBINDUNG ERFÜLLEN?
Für die Nutzung von Sky X sind eine ausreichende Netzqualität und eine konstante Netzverfügbarkeit notwendig. Die Mindestanforderungen für Ihre Internetverbindung finden Sie unter www.skyx.sky.at/hilfe. Hier können Sie überprüfen, ob Ihre Internetverbindung ausreichend ist www.speedtest.net. Die Kosten für Ihren Internetanschluss tragen Sie selbst.

2.2 MIT WELCHEN ENDGERÄTEN KÖNNEN SIE SKY X NUTZEN?
Welche Endgeräte zur Nutzung von Sky X geeignet sind, können Sie unter https://skyx.sky.at/geraete nachlesen.

2.3 WIE ERFOLGT DIE REGISTRIERUNG DER VON IHNEN GENUTZTEN ENDGERÄTE?
Die für die Nutzung von Sky X einsetzbaren Endgeräte müssen bei uns registriert werden. Insgesamt können maximal vier Geräte registriert werden. Sky X kann auf zwei der registrierten Endgeräte gleichzeitig genutzt werden. Die Registrierung erfolgt automatisch durch erstmaliges Log-In mit dem jeweiligen Endgerät.

3. IHRE PFLICHTEN

3.1 SIND DIE ÜBER SKY X VERFÜGBAREN INHALTE RECHTLICH GESCHÜTZT?
Die über Sky X erhältlichen Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber-und Leistungsschutzrechte. Die Inhalte sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt und dürfen nur zu den in diesen Bedingungen ausdrücklich zugelassenen Zwecken genutzt werden. Insbesondere dürfen die Inhalte nicht in irgendeiner Weise bearbeitet, verändert, kopiert oder Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (z.B. durch Upload in sog. File- bzw. Streaming-Sharing Systeme). Zudem dürfen die Inhalte auf keine Weise kommerziell genutzt werden. Alle Inhalte sind mit einem digitalen Rechte- Management (DRM) versehen, das nicht umgangen werden darf. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung behalten wir uns die sofortige Kündigung Ihres Abonnements sowie die Einleitung rechtlicher Schritte vor.

3.2 IN WELCHEN LÄNDERN DÜRFEN SIE SKY X NUTZEN?
Sky X dürfen Sie innerhalb Österreichs nutzen. Eine Ausnahme davon bildet die Nutzung von Sky X während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem anderen EU-Mitgliedstaat als Österreich gemäß der „Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt“.

3.3 WAS MÜSSEN SIE IM HINBLICK AUF JUGENDSCHUTZ BEACHTEN?
Nur volljährige Personen sind zum Vertragsschluss berechtigt. Sie sind verpflichtet, die Maßgaben des Jugendschutzes einzuhalten. Sie dürfen Kindern und Jugendlichen den Zugang zu vorgesperrten Programmen nur dann ermöglichen, wenn der Inhalt für deren Alter freigegeben ist. Inhalte, die erst ab 16 bzw. 18 Jahren freigegeben sind, sowie einzelne Inhalte, die ab 12 Jahren freigegeben sind, sind nur nach Eingabe der Jugendschutz-PIN abrufbar. Stellen Sie bitte sicher, dass die digitale Vorsperre nicht durch unzulässige Maßnahmen aufgehoben wird und dass kein Unbefugter Zugang zu Ihrer persönlichen Jugendschutz-PIN hat. Ihre persönliche Jugendschutz-PIN generieren Sie im Zuge des Bestellprozesses. Die Jugendschutz-PIN ist unbedingt geheim zu halten. Eine Weitergabe der Jugendschutz-PIN an Minderjährige und Dritte ist verboten. Es wird empfohlen, die Jugendschutz- PIN aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Änderung kann im eingeloggten Bereich auf www.skyx.sky.at erfolgen. Zudem empfehlen wir bei Nutzung von Sky X auf einem Computer oder auf mobilen Endgeräten die Installation eines Jugendschutzprogramms (weitere Informationen finden Sie hier: www.skyx.sky.at/jugendschutz).

3.4 WAS IST ZU TUN, WENN SICH IHRE BEI VERTRAGSSCHLUSS ANGEGEBEBEN PERSÖNLICHEN DATEN ÄNDERN?
Bitte teilen Sie uns eine nach Vertragsschluss eintretende Änderung Ihrer Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Zahlungsdaten) umgehend mit. Wir sind berechtigt, vertragsrelevante Mitteilungen – wie insbesondere Kündigungen und Vertragsdatenbestätigungen – an die von Ihnen bekanntgegebene E-Mail Adresse und/oder per SMS an die von Ihnen bekanntgegebene Telefonnummer zu senden.

3.5 WER DARF SKY X NUTZEN?
Sie und die mit Ihnen im selben Haushalt lebenden Personen dürfen Sky X nutzen.

4. WIE SEHEN IHRE ZAHLUNGSMODALITÄTEN AUS?

Der vereinbarte monatliche Abonnementbeitrag ist im Voraus zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig und an uns zahlbar. Davon abweichend können im Einzelfall gegebenenfalls andere Zahlungsmodalitäten, wie z.B. Vorauszahlung für einen bestimmten Zeitraum oder abweichende Abrechnungsperioden, vereinbart werden.

Ihre konkrete Abrechnungsperiode finden Sie im eingeloggten Bereich auf www.skyx.sky.at unter „Mein Konto“. Die Verrechnung des Abonnementbeitrages erfolgt über Ihre gewählte Zahlungsmethode.

5. DATENSCHUTZ

5.1 WOHIN KÖNNEN SIE SICH BEI UNS MIT DATENSCHUTZANFAGEN WENDEN?
Wir sind Verantwortliche für die Verarbeitung der von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten. Allgemeine Anfragen zum Datenschutz können Sie an unsere Adresse (Rivergate, Handelskai 92, Gate 1, 1200 Wien) oder an infoservice@sky.at richten.
Für die Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte nach der Datenschutzgrundverordnung für das Produkt Sky X (vgl. Punkt 6 der Datenschutzerklärung von Sky X) wenden Sie sich bitte an skyx- hilfe@skyx.at. Für die Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte nach der Datenschutzgrundverordnung für das Produkt Q oder anderer Produkte wenden Sie sich bitte an infoservice@sky.at.

5.2 WAS PASSIERT MIT IHREN PERSONENBEZOGENEN DATEN BEI SKY?
Die von Ihnen im Zuge des Abonnementabschlusses bereitgestellten personenbezogenen Daten ("Abonnentendaten") und die Daten über Art und Häufigkeit der Nutzung der von Sky erbrachten Leistungen („Nutzungsdaten“) werden von Sky verwendet soweit dies für die Abonnementabwicklung, die Durchführung des Kundenservices, die Vergütungsabrechnung die Ressourcen- und Finanzplanung von Sky (z.B. Lizenzeinkauf, Personaleinsatzplanung, Serverauslastung), die Gewährleistung der Verfügbarkeit des Produktes, die Durchführung technischer und organisatorischer Maßnahmen, um den Anforderungen der DSGVO zu genügen und die Rechte der betroffenen Person zu schützen, erforderlich ist (Rechtsgrundlage: Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Abonnentendaten und Nutzungsdaten können von Sky auch auf Basis einer Einwilligung (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) zum Zwecke der Gesprächsaufzeichnung im Bereich Kundenservice, der Nutzung des Blue Movie-Angebots, des Direktmarketings und des Newsletterversandes, der Nutzung von Messaging-Diensten, der Nutzung von Social Media - Aufritten / Fanseiten, oder auf Basis berechtigter Interessen von Sky oder Dritten (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) zum Zwecke der Missbrauchs-/Betrugsverhinderung und -Erkennung, der Beitreibung offener Forderungen, der gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen, der Aufklärung und Verfolgung strafrechtlich relevanter Sachverhalte, der Nutzung des Sky Messenger, des Maschinellen Lernens, der Direktwerbung, der nutzungsbasierten Werbung, der Bereitstellung von Funktionen zur Verbesserung des Nutzungserlebnisses verarbeitet werden. Darüber hinaus kann Sky auch gesetzlich dazu verpflichtet sein, Daten zu verarbeiten und zu übermitteln (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

Die Abonnentendaten werden von Sky für die Dauer des Abonnements sowie darüber hinaus innerhalb der siebenjährigen Aufbewahrungsfristen nach § 212 UGB und § 132 BAO gespeichert. Die Nutzungsdaten werden solange gespeichert, wie dies zur Erfüllung der oben beschriebenen Zwecke erforderlich ist und/oder jedenfalls solange Sie bei bestehendem Widerspruchsrecht der Verarbeitung nicht widersprochen haben und dem keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Gegebenenfalls werden die Nutzungsdaten innerhalb der siebenjährigen Aufbewahrungsfristen nach § 212 UGB und § 132 BAO gespeichert.

Die Abonnentendaten werden, abhängig vom jeweiligen Abonnement, ggf. an Dritte, welche in einem Vertragsverhältnis mit Ihnen stehen (z.B. IPTV-Anbieter des Abonnenten) übermittelt; Ihnen sind diese (Ihre) Vertragspartner jeweils bekannt. Zudem setzt Sky die folgenden externen Dienstleister ein, die für Sky Leistungen erbringen: Hosting- und Cloud-Dienstleister, IT-Service-Dienstleister, Call- Center-Dienstleister, Marketing-, Marktforschungs- und Analyse-Dienstleister, Post- und digitale Versand-Dienstleister, Dienstleister für Papier- und Aktenvernichtung. Sofern die Vertragspartner personenbezogene Daten im Auftrag von Sky verarbeiten (Auftragsverarbeiter gem. Art. 4 Nr. 8 DSGVO) stellen wir durch strenge vertragliche Regelungen i.S.v. Art. 28 DSGVO, technische und organisatorische Maßnahmen sowie ergänzende Kontrollen den Schutz Ihrer Daten sicher. Sofern sich ein Sky Dienstleister in einem Drittland befindet, wird durch geeignete Maßnahmen (insbesondere Verwendung von EU-Standardvertragsklauseln) gewährleistet, dass die Rechte des Abonnenten als betroffene Person gewahrt sind.

5.3 WIE NUTZEN WIR IHRE DATEN?
Damit Sie das Sky Angebot bestmöglich nutzen und (ggf. weitere) für Sie interessante Sky Produkte erwerben können, nutzt Sky Adressdaten, die Sky im Zusammenhang mit dem Abonnementvertrag von Ihnen erhalten hat, um Ihnen, auch über die Vertragslaufzeit hinaus, Informationen zu Sky Produkten aus dem Bereich Pay-TV per Post zukommen zu lassen (Direktwerbung). Sky erhebt und analysiert zu diesem Zweck ggf. weitere Rahmendaten aus dem Abonnementvertrag (insbesondere die von Ihnen gebuchten Pakete, das Alter, die genutzte Hardware und ob diese mit dem Internet verbunden ist, und ob der Abonnent Sky Go nutzt), um die Werbung auf Ihre möglichen Interessen ausrichten zu können. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Kunde von Sky werden wir Sie außerdem gelegentlich auch mittels elektronischer Nachrichten (E-Mail, SMS) über ähnliche Sky Angebote aus dem Bereich Pay-TV informieren, die für Sie ebenfalls interessant sein könnten. Diese Informationen erhalten Sie aufgrund gesetzlicher Erlaubnis in § 174 Abs. 4 TKG. Wir übermitteln genannte Nachrichten nur, falls Sie uns die entsprechenden Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, Telefonnummer) im Rahmen des Abonnements bekanntgegeben und die Zusendung nicht abgelehnt haben.

5.4 WIE KÖNNEN SIE DER NUTZUNG IHRER DATEN ZUM ZWECK DER DIREKTWERBUNG WIDERSPRECHEN?
Der oben beschriebenen Nutzung Ihrer Daten zum Zweck der Direktwerbung können Sie jederzeit, auch teilweise, mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, u.a. unter oben genannter Adresse oder problemlos und kostenfrei unter skyx-hilfe@skyx.at. Sie werden bei jeder Übermittlung genannter Nachrichten über Ihr Widerrufsrecht informiert.

5.5 WELCHE RECHTE HABEN SIE HINSICHTLICH IHRER BEI UNS GESPEICHERTEN PERSONENBEZOGENEN DATEN?
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft über die von Ihnen bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 15 DSGVO). Sie haben außerdem das Recht, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 16-18 DSGVO) sowie das Recht, betreffenden Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten (Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO). Einer Datenverarbeitung, die zur Wahrung berechtigter Interessen von Sky oder eines Dritten erforderlich ist oder die zum Zweck der Direktwerbung erfolgt, können Sie jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen widersprechen (Art. 21 DSGVO). Entsprechende Anfragen können Sie an unsere Adresse (Rivergate, Handelskai 92, Gate 1, 1200 Wien) oder an skyx-hilfe@skyx.at richten. Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten durch uns einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen widerspricht, können Sie sich auch an eine Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedsstaat Ihres Aufenthaltsorts oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenden.

5.6 WO FINDEN SIE WEITERGEHENDE INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ?
Weitere Informationen zum Datenschutz bei Sky finden sich in der jeweils aktuellsten Fassung in der Rubrik Datenschutz u.a. auf der Webseite unter www.skyx.sky.at und in der Sky X App.

6. VERTRAGSSCHLUSS/-DAUER & KÜNDIGUNG

6.1 WIE ERFOLGT DER ABSCHLUSS DES ABONNEMENTS?
Das Abonnement kommt durch Ihre elektronische Bestellung und unsere Vertragsannahme zustande. Durch die Zurverfügungstellung unserer Leistung nehmen wir Ihre Bestellung an.

6.2 IN WELCHEN FÄLLEN KÖNNEN WIR DEN VERTRAGSSCHLUSS ABLEHNEN?
Wir können den Vertragsschluss aus wichtigem Grund ablehnen, insbesondere wenn
a) Sie sich im Zahlungsverzug gegenüber uns befinden.
b) Sie unter 18 Jahre alt sind oder aus anderen Gründen nicht geschäftsfähig sind, sofern keine Genehmigungs- und Haftungserklärung des gesetzlichen Vertreters vorliegt.
c) der begründete Verdacht besteht, dass Sie unsere Leistungen missbräuchlich verwenden (insbesondere Punkt 3.1).

6.3 WELCHE LAUFZEIT HAT IHR ABONNEMENT?
Das Abonnement beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen. Das Abonnement hat eine unbestimmte Laufzeit.

6.4 WANN BZW. WIE KÖNNEN SIE IHR ABONNEMENT KÜNDIGEN?
Sie sind berechtigt, das Abonnement jederzeit zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode (siehe Punkt 4.) zu kündigen. Sie können die Kündigung Ihres Abonnements selbst im Kundenbereich auf www.skyx.sky.at eintragen. Falls Sie dabei Hilfe benötigen, stehen Ihnen unsere Mitarbeiter im Live- Chat unter www.skyx.sky.at/hilfe zur Verfügung.

Wenn Sie kündigen, bleibt ihr Kundenaccount weiterhin für Sie freigeschaltet, damit sie zu einem späteren Zeitpunkt flexibel ihr Abonnement fortführen können. Bitten üben Sie ihr Recht auf Löschung nach der Datenschutzgrundverordnung aus, wenn Sie Ihren Kundenaccount löschen und die Kundenbeziehung beenden wollen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Sky X unter https://skyx.sky.at/Datenschutz.

6.5 WANN BZW. WIE KÖNNEN WIR DAS ABONNEMENT KÜNDIGEN?
Wir sind berechtigt, das Abonnement jederzeit zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode (siehe Punkt 4.) zu kündigen. Die Kündigung des Abonnements durch uns kann per E-Mail oder SMS an die von Ihnen bekanntgegebene E-Mailadresse bzw. Telefonnummer erfolgen.

6.6 WAS PASSIERT, WENN ZAHLUNGEN ZU SPÄT GELEISTET WERDEN?
Wenn Sie nicht zeitgerecht Ihren Abonnementbeitrag zahlen, sind wir berechtigt, Ihr Abonnement außerordentlich zu kündigen.

7. ÜBERTRAGUNG AN DRITTE

7.1 WIE KÖNNEN SIE IHR ABONNEMENT AN EINEN DRITTEN ÜBERTRAGEN?
Mit unserer Zustimmung dürfen Sie Ihr Abonnement an Dritte übertragen. Kontaktieren Sie uns bitte entweder im Chat auf www.skyx.sky.at/hilfe oder per E-Mail unter skyx-hilfe@skyx.at.

8. BESCHWERDEMANAGEMENT

8.1 WOHIN KÖNNEN SIE SICH IM BESCHWERDEFALL WENDEN?
Für jegliche Problemlösungen stehen wir Ihnen im Chat unter www.skyx.sky.at/hilfe und per E-Mail unter skyx-hilfe@skyx.at zur Verfügung.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Möglichkeit haben, dem Internet Ombudsmann Streitfälle vorzulegen. Auf der Website www.ombudsmann.at finden Sie weitere Informationen, z.B. Verfahrensrichtlinien.

9. ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

9.1 KÖNNEN WIR GERINGFÜGIGE ÄNDERUNGEN AN DER INHALTLICHEN GESTALTUNG DER PAKETE VORNEHMEN?
Wir sind berechtigt, geringfügige Änderungen in der inhaltlichen Gestaltung der Pakete vorzunehmen, solange der Gesamtcharakter des Pakets erhalten bleibt und diese Änderungen sachlich gerechtfertigt sind, weil – ohne dass uns hieraus ein Vorwurf gemacht werden kann – Lizenzvereinbarungen mit Dritten nicht verlängert werden konnten und diese Änderung für Sie zumutbar ist.

9.2 KÖNNEN WIR EINVERNEHMLICHE VERTRAGSÄNDERUNGEN VORNEHMEN?
Wir können Vertragsänderungen auch einvernehmlich mit Ihnen vereinbaren, sofern Gesetzesänderungen oder Gerichtsentscheidungen diese Änderungen erfordern. Sie erhalten ein Angebot zur einvernehmlichen Vertragsänderung mindestens 1 Monat vor Inkrafttreten der geplanten Änderungen in Textform. In diesem Angebot sind sämtliche Änderungen abgebildet. Zusätzlich finden Sie einen Hinweis auf die Volltext-Version unter www.skyx.sky.at/agb. Gleichzeitig informieren wir Sie über den Zeitpunkt des Inkrafttretens der geplanten Änderungen. Das Angebot zur einvernehmlichen Vertragsänderung gilt als angenommen, wenn Sie nicht bis zum Inkrafttreten der geplanten Änderungen in Textform widersprechen. Sky wird Sie in diesem Angebot über diese Frist sowie über die Bedeutung Ihres Verhaltens informieren.

Ausdrücklich ausgenommen von dieser Regelung sind Änderungen der von Sky geschuldeten Hauptleistungen sowie Änderungen der Abonnementbeiträge. Für diese gelten die Punkte 9.3, 9.4 und 9.5.

9.3 IN WELCHEM FALL HABEN WIR DIE MÖGLICHKEIT, ABONNEMENTBEITRÄGE ZU ERHÖHEN?
Wir haben das Recht, die mit Ihnen vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge entsprechend zu erhöhen, wenn die für die jeweilige Erhöhung maßgeblichen, sachlich gerechtfertigten Umstände nicht von unserem Willen abhängen. Eine solche Erhöhung der Abonnementbeiträge kann im Fall von Gesetzesänderungen, behördlichen Verfügungen und Änderungen von Steuern und Gebühren, die sich unmittelbar auf die von uns verrechneten Entgelte auswirken. Die Erhöhung darf nur in jenem Ausmaß erfolgen, als sich unsere Kosten und/oder Steuern und/oder Gebühren erhöhen. Eine solche Erhöhung teilen wir Ihnen rechtzeitig, mindestens aber 1 Monat im Voraus mit. Während der ersten 2 Monate nach Vertragsbeginn (Punkt 6.1) findet diese Regelung keine Anwendung.

9.4 IN WELCHEM FALL REDUZIEREN WIR ABONNEMENTBEITRÄGE?
Falls sich die in 9.3 genannten Kosten, Steuern und/oder Gebühren verringern, so werden wir diese Reduktion entsprechend an Sie in Form einer Reduktion der mit Ihnen vertraglich vereinbarten Abonnementbeiträge weitergeben.

9.5 WELCHE AUSWIRKUNGEN HAT DER VERBRAUCHERPREISINDEX AUF DIE MONATLICH ZU BEZAHLENDEN ABONNEMENTBEITRÄGE?
Wenn sich der (Kalender-)Jahresdurchschnitt des Verbraucherpreisindex („Jahres-VPI“) der Statistik Austria ändert, hat das folgende Auswirkungen auf Ihre monatlich zu bezahlenden Abonnementbeiträge:
- Wir sind berechtigt, Abonnementbeiträge für das folgende Kalenderjahr entsprechend der Steigerung des Jahres-VPI zu erhöhen.
- Wir sind verpflichtet Senkungen des Jahres-VPI weiterzugeben und die besagten Entgelte entsprechend der Senkung zu reduzieren.

Über die Anpassungen informieren wir Sie in Textform.

Sofern nicht anders vereinbart ergibt sich der Umfang der Entgeltanpassungen aus dem Verhältnis der Änderung des Jahres-VPI für das letzte Kalenderjahr vor der Anpassung gegenüber dem Jahres- VPI für das vorletzte Kalenderjahr vor der Anpassung (Indexbasis: Jahres-VPI 2015 = 100). Schwankungen von 2% (Schwankungsraum) gegenüber der Indexbasis berücksichtigen wir nicht. Wird dieser Schwankungsraum allerdings in den Folgejahren insgesamt über- oder unterschritten, passen wir die Entgelte in voller Höhe an. Der neue Wert stellt die neue Indexbasis für zukünftige Anpassungen dar.

Eine Verpflichtung zur Entgeltreduktion verringert sich in dem Ausmaß, in dem wir im Vorjahr ein Recht zur Erhöhung der Entgelte nicht ausgeübt haben. Anpassungen der Entgelte erfolgen im Jahr nach der Änderung der Indexbasis, frühestens jedoch im Folgejahr des Vertragsabschlusses:
- Entgelterhöhung: 1. April bis 31. Dezember
- Entgeltreduktion: jeweils am 1. April

Wird der Jahres-VPI nicht mehr veröffentlicht, tritt sein amtlicher Nachfolger an dessen Stelle.
Das Recht auf eine Vertragsänderung gemäß 9.1 bis 9.4 bleibt von gegenständlicher Bestimmung unberührt.

10. WAS PASSIERT, WENN EINZELNE BESTIMMUNGEN DER VORLIEGENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UMWIRKSAM SIND/WERDEN?

Sind oder werden einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt.